August 9, 2021

UN-Tag der indi­ge­nen Völ­ker 9. August 2021

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Wenig Licht­bli­cke für Indi­ge­ne Völker welt­weit

Wien, den 8. August 2021 — Indi­ge­ne Völker sind welt­weit wach­sen­der Bedro­hung aus­ge­setzt, nicht nur durch den Kli­ma­wan­del, son­dern auch durch mas­si­ve Unterdrückung und Ver­fol­gung. Auf ihrem Land befin­den sich die meis­ten Roh­stof­fe, die von Groß­kon­zer­nen auf­grund der Gier nach Res­sour­cen abge­baut wer­den – zu oft ohne vor­he­ri­ge Zustim­mung oder Entschädigungsregelung. Dar­auf weist der Arbeits­kreis India­ner Nord­ame­ri­kas (AKIN) anlässlich des Inter­na­tio­na­len Tages der Indi­ge­nen Völker am 9. August hin.

Die österreichische Men­schen­rechts­or­ga­ni­sa­ti­on für Indi­ge­ne Völker zeigt sich äusserst besorgt um die Lage der Indi­ge­nen: 

Im Jahr 2019 wur­den 212 Men­schen dafür ermor­det, dass sie sich für die Ein­hal­tung von Men­schen­rech­ten und den Schutz der Umwelt ein­setz­ten, kon­sta­tiert die Men­schen­rechts­or­ga­ni­sa­ti­on Glo­bal Wit­ness in ihrem Report 2020. 
Die NGO Front­li­ne Defen­ders berich­tet, dass im Jahr 2020 331 Umweltschützer- und Menschenrechtsverteidiger*innen ermor­det wur­den – ein erheb­li­cher Anteil davon setz­te sich spe­zi­fisch für Indi­ge­ne Rech­te ein (26%). 
Seit 2017 hat Front Line Defen­ders die Ermor­dung von 327 Per­so­nen doku­men­tiert, die für die Rech­te Indi­ge­ner ein­tra­ten.

Die Zah­len umfas­sen nur doku­men­tier­te Fälle, die Dun­kel­zif­fer ist hoch. Darüber hin­aus wer­den vie­le indi­ge­ne Men­schen­rechts-Akti­ve eingeschüchtert, unrechtmäßig gefan­gen genom­men, usw. Die­ses Schick­sal erlei­den vie­le Menschenrechtsverteidiger*innen, der Anteil der Indi­ge­nen ist jedoch gemes­sen am Bevölkerungsanteil überproportional hoch.

Auch für die Indi­ge­nen Euro­pas gibt es wenig Licht­bli­cke. So fürchten Sami im äußersten Nor­den Nor­we­gens um ihre Lebens­grund­la­ge, denn auf ihrem Gebiet soll Kup­fer abge­baut wer­den. Die Regi­on ist die Kin­der­stu­be der Ren­tie­re der Sami. Außer­dem soll der Abraum der Nussir-Kup­fer­mi­ne im nahe­ge­le­ge­nen Repp­arfjord ver­klappt wer­den und gefährdet den Lachs­be­stand der Sami-Fischer. Pro­jekt­part­ner und Abneh­mer des Kup­fers ist das deut­sche Unter­neh­men Auru­bis aus Ham­burg. Schwei­zer Unter­neh­men wie Glen­co­re und Hol­cim sind eben­falls auf indi­ge­nen Ter­ri­to­ri­en invol­viert.

Die Kon­ven­ti­on 169 der Inter­na­tio­na­len Arbeits­or­ga­ni­sa­ti­on der UN (ILO 169) ist bis­lang die ein­zi­ge inter­na­tio­na­le Norm, die Indi­ge­nen Völkern rechts­ver­bind­lich Schutz gewährt. 
Sie wur­de erst von 24 Staa­ten rati­fi­ziert, davon sechs in Euro­pa. Die Bemühungen um eine Rati­fi­ka­ti­on in Österreich rei­chen weit zurück. Der österreichische Rechts­exper­te und Ver­tre­ter René Kup­pe hofft: „Die Rati­fi­zie­rung durch Deutsch­land soll­te den Weg frei­ma­chen, damit auch wei­te­re europäische Staa­ten wie Österreich und die Schweiz die­se wich­ti­ge Kon­ven­ti­on rati­fi­zie­ren“. 
Lei­der stell­te gera­de kürzlich das österreichische Bun­des­mi­nis­te­ri­um für Europäische und Inter­na­tio­na­le Ange­le­gen­hei­ten (Abtei­lung: Volks­grup­pen­an­ge­le­gen­hei­ten und Min­der­hei­ten­schutz) klar, dass „eine Rati­fi­ka­ti­on durch Österreich nicht in Aus­sicht genom­men (wird) „.

Welt­weit zählen sich über 370 Mil­lio­nen Men­schen zu ins­ge­samt min­des­tens 5’000 Indi­ge­nen Völkern. Zum Inter­na­tio­na­len Tag der Indi­ge­nen Völker ruft AKIN wei­ter auf, die Rati­fi­ka­ti­on der ILO Kon­ven­ti­on 169 auf die Tages­ord­nung des Par­la­ments zu set­zen und dem Bei­spiel Deutsch­lands zu fol­gen.

Aktu­ell in Bra­si­li­en

Bra­si­li­en hat gera­de das soge­nann­te „Land­raub­ge­setz“ ver­ab­schie­det. Dort rin­gen indi­ge­ne Gemein­schaf­ten um Aner­ken­nung und Respek­tie­rung ihrer tra­di­tio­nel­len Ter­ri­to­ri­en. Auch in Euro­pa kämpfen Indi­ge­ne um den Erhalt ihrer Lebens­grund­la­ge: Der Kup­fer­berg­bau in Nor­we­gen bedroht Ren­tie­re und Lach­se der Sami. Das Schei­tern der Kon­zern­ver­ant­wor­tungs­in­itia­ti­ve in unse­rem Nach­bar­land Schweiz setzt den Res­sour­cen­ab­bau Schwei­zer Groß­kon­zer­ne auf indi­ge­nem Land fort, ohne dass die­se ernst­haft in die Pflicht genom­men wer­den.

Univ. Doz. Dr. Peter Schwarz­bau­er (Obmann) 
Arbeits­kreis India­ner Nord­ame­ri­kas (AKIN)

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